Schlagwort: EuGH

Wann sind dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten?

Dieser spannenden und bislang höchstrichterlich nicht geklärten Frage geht derzeit der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Verfahren VI ZR 135/13 nach. Mit Urteil vom 28.10.2014 hatte der BGH jedoch gesehen, dass es bei der Frage, wann dynamisch, also bei jeder Einwahl

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EuGH: Vorabentscheidung über Framing

Der EuGH hatte in einem Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundesgerichtshof, über die folgende Vorlagefrage zu entscheiden: Stellt die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite unter Umständen, wie sie im

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