SV Werder Bremen darf Wortmarke "Werder" anmelden
- Details
- Veröffentlicht am Freitag, 31. Juli 2009 09:34
- Geschrieben von Rechtsanwalt Stefan Lutz
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 17.02.2009 - AZ 27 W (pat) 23/09 - entschieden, dass der SV Werder Bremen die Wortmarke "Werder" für die Klasse 25 (Sportbekleidung für Fußballspiele, Kopfbedeckungen, Schals) und die Klasse 41 (sportliche Aktivitäten im Bereich des Fußballs) eintragen darf. Mit dem Beschluss wurden die Beschlüsse der Markenstelle aufgehoben, die eine Eintragung der Wortmarke "Werder" noch versagt hatten.
Das BPatG führt in seinem Beschluss aus, dass es bei "Werder" sich zwar auch um den Namen von acht deutschen Orten handele, wovon einer ein beliebtes Ausflugsziel von Berlin sei. Der Senat konnte jedoch keine Anhaltspunkte dafür finden, dass die angesprochenen Verkehrskreise die noch beanspruchten Waren und Dienstleistungen zukünftig mit einem dieser Orte in Verbindung gebracht werden könnten. Zudem sei für den Bereich Fußball der Begriff "Werder" mit dem SV Werder Bremen verbunden. Das BPatG hierzu wörtlich:
"..denn bei Fußballspiel, Fußballutensilien und typischen Fanartikeln denken sie an den allseits bekannten Fußballclub 'Werder Bremen', der gerichtsbekannt national und international zu den erfolgreichsten deutschen Fußballmannschaften gehärt und seit 25 Jahren fast ununterbrochen in der ersten Liga spielt."
Louis Vuitton lenkt ein
- Details
- Veröffentlicht am Mittwoch, 24. Juni 2009 04:38
- Geschrieben von Rechtsanwalt Stefan Lutz
Das französische Luxus Label Louis Vuitton hatte bei einem Testkauf ein Handtaschenplagiat gefunden. Der Betreiber des Ladens bekam auch postwenden eine markenrechtliche Abmahnung vom Hersteller mit der Aufforderung eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und die entstandenen Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 2.600,- EUR zu begleichen.
OLG Düsseldorf: Keine Haftung des Admin-C
- Details
- Veröffentlicht am Dienstag, 10. März 2009 12:09
- Geschrieben von Rechtsanwalt Stefan Lutz
OLG Düsseldorf: eBay muss nicht jedes Angebot prüfen
- Details
- Veröffentlicht am Freitag, 27. Februar 2009 16:20
- Geschrieben von Rechtsanwalt Stefan Lutz
LG Stuttgart: Admin-C haftet für Markenverletzung
- Details
- Veröffentlicht am Dienstag, 10. Februar 2009 17:01
- Geschrieben von Rechtsanwalt Stefan Lutz

